Mitgliederbefragung

Mitgliederbefragung

Morgen endet die Zeit der Mitgliederbefragung der SPD zum neuen “Hamburger” Grundsatzprogramm. Die Fragebögen gingen an alle Mitglieder als Beilage der SPD-Mitgliederzeitschrift “Vorwärts“. Man konnte sie aber auch einzeln bekommen, etwa um damit auch Nichtmitglieder einzubeziehen oder sich mit anderen inhaltlich zu beraten.

Ich hatte auch schon begonnen, einen der Fragebögen auszufüllen. Aber je mehr ich mich damit und mit dem Bremer Entwurf beschäftigte, um so weniger kann ich mich damit identifizieren. Der Entwurf ist viel, viel zu lang. In vergangenen Zeiten waren die Grundsatzprogramme der SPD deutlich kürzer und prägnanter:

Aber hilft ja nichts. Der Bremer Entwurf bildet nun einmal die Grundlage der gegenwärtigen Debatte. Also lesen, lesen, lesen. Manche Passagen sind unglaublich, weil ganz neue Töne angeschlagen werden. So wird beispielsweise von “deutschen Interessen” gesprochen, aber nirgends näher erklärt. Dann wieder geht es extrem ins Detail. Auch nach dem Lesen des Programmentwurfes ist mir unklar, wo wir (die SPD) mit der Gesellschaft als Ganzes eigentlich hinwollen? Mir kommt es so vor, als ob wir rein wirtschaftlich gesehen, den mittleren Schichten (aus der der Funktionärskörper ausschließlich stammt) zu helfen versuchen, den Anschluß an die jeweils “höheren” Schichten zu halten. Wir müssen uns immer auch den unteren Schichten zuwenden und sie nicht als “Prekariat” abtun. Neben dem löblichen Zielen der Verbesserung der materiellen Bedingungen muß aber dringend auch ein kulturelles Projekt erkennbar sein. Was ist unsere typisch sozialdemokratische Gesinnung? Der Wertekanon (Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität) ist nett, drückt aber gegenwärtig kein sozialdemokratisches Projekt, keine Gesinnung aus. Der Begriff “Soziale Demokratie” ist auch nett. Aber woher soll da die spürbare Leidenschaft kommen? Alle sind irgendwie für “soziale Demokratie”, aber wer wird dafür etwas mehr tun wollen? Ich bin dafür, das sozialdemokratische Projekt “Demokratischer Sozialismus” neu zu definieren (zumal die PDS diesen ursozialdemokratischen Begriff endlich wieder frei gibt). Und zwar solange, bis sich auch potentielle Wähler wieder etwas darunter vorstellen können…

Von all dem ist im Fragebogen nichts zu lesen. Die Fragen sind vorgekaut und können lediglich als “sehr wichtig” bis “unwichtig” eingeschätzt werden. Natürlich ist es gut, wenn die Mitglieder überhaupt befragt werden, aber eine vollwertige Befragung sieht für mich trotzdem anders aus. Dennoch, ich will mitreden. Darum klicke ich mich auf den internen Mitgliederbereich und nehme an der Befragung teil. Die soll anonym sein, aber tatsächlich gibt es im Postleitzahlbereich 18236 ganz sicher nicht viele Mitglieder, die an der Befragung teilnehmen, männlich, zwischen 10 und 19 Jahren Mitglied, zwischen 35 und 44 Jahren alt sind. Nun ja, ich stehe aber sowieso offen zu meiner Meinung. Nach Frage 56 dann endlich mal etwas nicht Vorgekautes. 500 Zeichen zu freien Verfügung. Ich komme mit viel Kürzerei auf 492 und habe damit zumindest an der Befragung teilgenommen. Ob es etwas bringt? Abwarten.

Spannend finde ich die Diskussion der Jungsozialisten zum Bremer Entwurf, insbesondere die Position, die unter anderem auch durch die Jusos MV mitgetragen wird.